Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.09.1992 - 10 UF 201/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Trennung im scheidungsrechtlichen Sinne; Aufhebung der Lebensgemeinschaft; Abweisung des Scheidungsantrages; Trennungsjahr; Gerichtskosten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1993, 456
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 04.12.1996 - XII ZR 231/95
Eintritt der Scheidungsvoraussetzungen während des Berufungsverfahrens; Kosten …
b) Weit verbreitet ist die Ansicht, daß der in der Berufungsinstanz wegen zwischenzeitlichen Ablaufs des Trennungsjahres obsiegenden Partei in entsprechender Anwendung des § 97 Abs. 2 ZPO die Kosten des Berufungsverfahrens auferlegt werden können (…vgl. insbes. MünchKomm/ZPO-Klauser a.a.O. Rdn. 12;… Zöller/Herget ZPO 19. Aufl. § 97 Rdn. 17;… Johannsen/Henrich/Jaeger Eherecht 2. Aufl. § 1565 BGB Rdn. 89;… Schwab/Maurer a.a.O.; OLG Zweibrücken FamRZ 1982, 293; OLG Düsseldorf FamRZ 1983, 628; OLG Hamm FamRZ 1993, 456). - OLG Köln, 03.02.2006 - 4 WF 18/06
Keine Prozesskostenhilfe bei Einreichung der Scheidungsklage vor Ablauf des …
"...die weit verbreitete Ansicht, dass der in der Berufungsinstanz wegen zwischenzeitlichen Ablaufs des Trennungsjahres obsiegenden Partei in entsprechender Anwendung des § 97 Abs. 2 ZPO die Kosten des Berufungsverfahrens auferlegt werden können (…vgl. insbesondere Klauser, in: Münchner Kommentar- ZPO, § 629 b Rdn. 12;… Zöller/Herget, ZPO 19. Aufl., § 97 Rdn. 17;… Johannsen/Henrich/Jaeger, EheR, 2. Aufl., § 1565 BGB Rdn. 89;… Schwab/Maurer, Teil I Rdn. 763; OLG Zweibrücken FamRZ 1982, 293; OLG Düsseldorf FamRZ 1983, 628; OLG Hamm FamRZ 1993, 456), teilt der Senat. - OLG Nürnberg, 16.04.1996 - 11 UF 4188/95
Kosten des Scheidungsverfahrens bei Scheidungsantrag vor Ablauf des …
Dem Antragsteller sind trotz seines Obsiegens in zweiter Instanz die vollständigen Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (vgl. hierzu OLG Hamm, FamRZ 93 456 m.w.N.).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 05.10.1992 - 27 WF 54/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1993, 456
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 04.05.1999 - 13 W 31/99 Wie den in § 319 ZPO ausdrücklich erwähnten Rechenfehlern regelmäßig ein Denk- und nicht nur ein Ausdrucksfehler zugrundeliegt, so sind auch Fehler bei der Kostenentscheidung regelmäßig Folge eines Denkprozesses; dies allein hindert daher nicht, sie als "ähnliche offenbare Unrichtigkeiten" i.S.d. § 319 ZPO zu behandeln (z.B. OLG Köln, FamRZ 1993, 456).